Interview zum Strukturwandel mit ERR aus Estland

Heute habe ich einem Kamerateam des Estnischen Rundfunk ERR ein Interview zum Strukturwandel in der Lausitz gegeben. Epp Ehand und ihr Kollege sind im Vorfeld der Bundestagswahl vier Tage in Deutschland unterwegs um über die Wahlen zu berichten. Das Thema Strukturwandel führte sie zu uns in die Lausitz, da auch Estland ähnliche Regionen wie die Lausitz mit ähnlichen Herausforderungen hat.

Interview am Großräschener See mit ERR TV

Der Großräschener See (früher Ilsesee), der aus der Flutung des Restlochs des Tagebaus Meuro entstand, gab eine perfekte Kulisse für dieses Interview, ist er doch ein gutes Beispiel für die Gestaltung ehemaliger Bergbaulandschaften.

Scholz macht in Cottbus klar: Mit ihm kein Kohleausstieg 2030
Heute habe ich in der Cottbuser Stadthalle an der Funktionärskonferenz des IG BCE Bezirk Cottbus teilgenommen. Neben dem Vorsitzenden der IG BCE, Michael Vassiliadis war auch Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz zu Gast in Cottbus. Zur Veranstaltung eingeladen waren Betriebsrät*innen, Jugend- und Auszubildendenvertreter*innen und Vertrauensleute der IG BCE.
Scholz machte heute in Cottbus klar, dass der Kohleausstieg wie geplant stattfinden soll, und nicht bereits 2030. Gleichzeitig forderte er aber auch den Ausbau erneuerbarer Energien.
Die Grundrente startet
Wir finden: Wenn Ihr Euer Leben lang gearbeitet, Kinder erzogen oder Angehörige gepflegt habt, verdient Ihr keine Almosen, sondern Anerkennung. Genau dafür haben wir die Grundrente eingeführt. Für einen spürbaren Zuschlag auf Eure Rente. Und nach Einschätzung der Deutschen Rentenversicherung geht es noch in diesem Monat los: Die ersten Bescheide werden verschickt. Die Grundrente kommt.
Für diesen sozialpolitischen Meilenstein haben wir lange gekämpft – auch gegen viel Widerstand der wirtschaftslobbygetriebenen Unionsfraktion. Aber unser Einsatz hat sich gelohnt. Denn die Grundrente macht einen Unterschied für rund 1,3 Millionen Menschen! Vor allem Frauen und Menschen in Ostdeutschland werden davon profitieren. Denn Lebensleistung verdient Respekt.
Wichtig war uns: Niemand muss einen Antrag stellen. Die Grundrente wird automatisch ausgezahlt, ohne aufwendige Bedürftigkeitsprüfung.
Müsst Ihr Euch sorgen, wenn Ihr als Anspruchsberechtigte noch keinen Bescheid bekommen habt? Nein! Aus organisatorischen Gründen können schlicht nicht alle Bescheide auf einmal verschickt werden, weshalb die Umsetzung schrittweise abläuft.
Wichtig dabei: Die Auszahlungen erfolgen für alle rückwirkend zum 1.1.2021
#SPDbthörtzu: Auch im dritten Jahr macht die Infotour Station in meinem Wahlkreis

„Gekommen, um zu hören!“ war auch in diesem Jahr wieder das Motto der Infotour der SPD-Fraktion im Bundestag.

Gemeinsam mit meiner Fraktionskollegin Saskia Esken waren wir in der Nähe des Wochenmarktes in Cottbus-Sachsendorf und am Gubener Dreieck zu Gast. Auch in diesem Jahr wieder mit musikalischer Untermalung des Spremberger Sängers Benny Sweetmilk.

Die Bilanz-Broschüre zu den Erfolgen und umgesetzten Vorhaben der SPD-Fraktion in dieser Legislaturperiode war bei den Bürgerinnen und Bürgern sehr begehrt. Viele von ihnen waren dann doch erstaunt, welch eine Große Anzahl umgesetzt und auf den Weg gebracht wurden, die es ohne die SPD als Partner in der Großen Koalition so nie gegeben hätte.

Ich bedanke mich für die zahlreichen Gespräche auch zu den Bereichen Rente, Rentenbesteuerung, Strukturwandel, Klimaschutz und neben mancher Kritik auch für das ein oder andere Lob. Auch Saskia hat sicher aus meinem Wahlkreis und vom direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern ein paar wichtige Eindrücke mit zurück nach Berlin genommen.

 

PM: Saskia Esken und Ulrich Freese kommen, um zu hören

SPD Bundestagsfraktion besucht mit dem Infomobil Cottbus und Guben – Die Abgeordneten Ulrich Freese und Saskia Esken stehen unter dem Motto „Gekommen, um zu hören!“ den Bürgerinnen am Sachsendorfer Zelt und am Gubener Dreieck Rede und Antwort

Cottbus/Guben. Wie bereits in den vergangenen zwei Jahren wird die SPD-Bundestagsfraktion unter dem Motto „Gekommen, um zu hören!“ mit ihrem Infobus auch wieder im Wahlkreis Cottbus/Spree-Neiße haltmachen. Am Montag, den 28. Juni startet die Dialog-Tour um 9 Uhr am Rande des Sachsendorfer Wochenmarktes, genau am Boulevard in der Bertold-Brecht-Straße. In diesem Jahr hat auch die Bundestagsabgeordnete und SPD-Parteivorsitzende Saskia Esken ihr Kommen zugesagt. Sie wird auch am Nachmittag ab 13:30 Uhr in Guben am Dreieck dabei sein.

„Ich freue mich – wie in den vergangenen Jahren – auf viele interessante Gespräche. Die SPD-Bundestagsfraktion geht auf Tour und hat offene Ohren für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger. Mit den nötigen Hygienemaßnahmen und trotz Abstand will die SPD-Bundestagsfraktion ins Gespräch kommen und zuhören.“, so Ulrich Freese. „Gerade in Zeiten der Pandemie ist Saskia und mir der persönliche Austausch wichtig – denn Politik lebt vom direkten Dialog. Daher würde ich mich freuen, mit vielen Menschen ins Gespräch zu kommen. Mit Maske und Abstand – aber von Angesicht zu Angesicht und auf Augenhöhe“.

Archiv-Foto: Besuch der Dialogtour im Juni 2019 in Spremberg

Der Lausitzer Abgeordnete ist sich sicher, dass die Menschen nicht nur über die aktuelle Situation auf Grund der Corona-Pandemie Redebedarf und auch Fragen haben. „Themen wie die Grundrente, der Klimaschutz oder gleichwertige Lebensverhältnisse machen ja keine Pause. Darüber und über alles andere, was den Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist, möchte ich mit ihnen sprechen. Persönlich und direkt.“, erklärt der SPD-Abgeordnete Freese.

Nach über einem Jahr Pandemie ist dieses persönliche Gesprächsangebot Ulrich Freese sehr wichtig, denn „mit der Dialogtour möchten wir vor allem denjenigen ein Gesprächsangebot machen, die keine digitalen Plattformen nutzen und die im letzten Jahr nicht so leicht mit uns in Kontakt treten konnten.“

Das Infomobil der SPD-Bundestagsfraktion ist am 28. Juni zwischen 9 und 11:30 Uhr in Cottbus-Sachsendorf, nähe Zelt, am Boulevard in der Berthold-Brecht-Str. vor Ort. Am Nachmittag dann von 13:30 bis 16 Uhr am Gubener Dreieck (Berliner/Frankfurter Str.) in Guben.

Weitere Informationen unter: www.spdfraktion.de

(Archiv-Foto: Bundestagsbüro MdB Freese, M. Heger)
Persönliche Erklärung zur Abstimmung über Änderung des Klimaschutzgesetzes

Heute fand am späten Nachmittag im Deutschen Bundestag die zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes statt.

Der Schutz des Klimas ist eine zentrale Herausforderung unserer Zeit. Es ist richtig und wichtig, dass wir uns in vielfältiger Form für den Klimaschutz und die Energiewende engagieren. Dies hat auch das Bundesverfassungsgericht mit seinem Urteil zum Klimaschutzgesetz bekräftigt, indem ein Grundrecht auf Klimaschutz statuiert wurde. Obwohl ich der Notwendigkeit effektiver Klimaschutzmaßnahmen eine sehr hohe Bedeutung beimesse, habe ich dem vorgelegten Entwurf zur Novellierung des Klimaschutzgesetzes nicht zugestimmt.

Dazu habe ich gemeinsam mit meinem Lausitzer Kollegen Thomas Jurk folgende persönliche Erklärung nach § 31 GO BT zu der namentlichen Abstimmung über den Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Klimaschutzgesetzes abgegeben, in der wir diese Entscheidung ausführlich begründen:

Freese_Jurk_persoCC88nlicheErklaCC88rungzumKSG24.06.2021

Jahreshauptversammlung der Domowina

Am Samstag habe ich auf Einladung der Domowina an der „20. głowna zgromaźina – hłowna zhromadźizna“, der Jahreshauptversammlung des Bundes Lausitzer Sorben e. V., teilgenommen.

Ich habe mich sehr darüber gefreut, dass das Engagement der letzten acht Jahre im Haushaltsausschuss und der vielen Projektförderungen, die in den Bereinigungssitzungen Thomas Jurk, Martin Gerster und ich gemeinsam für die Domowina haben durchsetzen können, so gewürdigt wurde.

In bleibender Erinnerung bei ihnen und mir ist insbesondere die grundhafte Finanzierung auf Basis der Vereinbarungen des Bundes mit den beiden Ländern Sachsen und Brandenburg.

Im Zeichen ihrer Anerkennung haben sie mir das Buch „Volkslieder der Sorben in der Ober- und Niederlausitz“ von Leopold Haupt und Jan Arnošt Smoler überreicht, wofür ich mich auf diesem Wege auch noch einmal herzlich bedanken möchte.

Sehr gefreut habe ich mich auch über die Wiederwahl von Dawid Statnik (Titelfoto, erster von rechts) als Vorsitzenden des sorbischen Dachverbandes, dazu herzlichen Glückwunsch.

(Fotos: Georg Helgest)

PM: Bund fördert „innerstädtisches Wohnzimmer“ an der Cottbuser Sonnenuhr

Lausitzer Haushaltspolitiker Ulrich Freese (SPD) über die heute beschlossen 108.000 € Fördermittel für ein Konzept zur Neuentwicklung des Platzes an der Cottbuser Sonnenuhr

Berlin/Cottbus. Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Förderung des Projekts zur Konzeptionelle Neuentwicklung des „Platzes an der Sonnenuhr“ in der Cottbuser Innenstadt beschlossen. Das Vorhaben wird mit Bundesmitteln in Höhe von insgesamt 108.000 Euro gefördert.

Sonnenuhr in Cottbus – Source: Wikipedia – Author: svolks – This file is licensed under the Creative Commons Attribution-Share Alike 3.0 Unported license.

„Heute ist der Platz an der Cottbuser Sonnenuhr weitgehend versiegelt. Damit sich das ändert, fördert der Bund mit der heutigen Entscheidung im Haushaltsausschuss die Umgestaltung zurück zu einem „innerstädtischen Wohnzimmer“ aus dem Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel‘“, freut sich der Lausitzer Haushaltspolitiker Ulrich Freese über die Zuwendung für ein weiteres Projekt in seinem Wahlkreis.

Die Auswirkungen des Klimawandels werden immer deutlicher sichtbar, so auch rund um den in den letzten 70 Jahren kaum veränderten und rund 2.500 qm großen Platz an der Cottbuser Sonnenuhr. Das dortige Bild verödeter Grünflächen und eines geschwächten Baumbestandes nach mehreren Hitzeperioden offenbart gut sichtbar die Handlungsnotwendigkeit der Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel führt die Stadt in ihrem Antrag auf die Bundesförderung aus. Mit dem geförderten Projekt soll unter Einbeziehung von Studenten und Fachplanern sowie der Öffentlichkeit die konzeptionelle und zeitgemäße Neuentwicklung des Platzes an der Sonnenuhr erfolgen. Das alles vor dem Hintergrund des Klimawandels, der Mobilitätswende, des demografischen Wan- dels und der Corona- Pandemie.

„Am Ende wird eine Entwurfsplanung für die Neugestaltung des Platzes stehen, welche den zukünftigen ökologischen und gesellschaftlichen Anforderungen an den urbanen Raum gerecht wird – natürlich verbunden mit konkreten Maßnahmen für den Klimaschutz. Deshalb freue ich mich, dass dieses Projekt gefördert wird.“, so der SPD-Abgebordnete Ulrich Freese.

Spätestens 2023 soll das Projekt inklusive bürgerschaftlichem Dialog abgeschlossen sein und eine Entwurfsplanung für die zukünftige Gestaltung stehen.

PM: Weitere Millionen-Bundesförderung für Forst

Lausitzer Haushaltspolitiker Ulrich Freese (SPD) über die heute beschlossen 1,2 Mio € Fördermittel für einen Ersatzneubau der Wehranlage im Ostdeutschen Rosengarten Forst

Berlin/Forst. Soeben hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages eine weiteres Mal Förderung für ein wichtiges Sanierungs-Projekt in der Stadt Forst beschlossen. Der Ersatzneubau der 1968 errichteten, und inzwischen stark baufälligen, Wehranlage im Wehrgraben II im mehr als 100 Jahre alten Ostdeutschen Rosengarten Forst (Lausitz) wird mit Bundesmitteln in Höhe von insgesamt 1.207.800 Euro bis 2024 gefördert.

„Dank dieser Millionenförderung aus dem ‚Sonderprogramm zur Anpassung urbaner und ländlicher Räume an den Klimawandel‘ (Gesamt-Etat: 100 Millionen Euro) ist der Erhalt des Rosengartens als Begegnungs- und Erholungsort sowie der seines einzigartigen vegetativen Raumes gesichert“, so der heimische Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese (SPD) zufrieden nach der heutigen Entscheidung.

Mit der Investition in den Neubau der Wehranlage wird auch der Hochwasserschutz für weite Teile der denkmalgeschützten Anlage gesichert.

„Dieses vom Bund geförderte Projekt hat auch eine hohe Wirksamkeit für den Klimaschutz. Es trägt mit dem nun weiter geschützten Alteichenbestand und dem Erhalt und Ausbau der Grünfläche als CO2-Speicher und zur CO2-Umwandlung bei und verbessert somit die Klimabilanz der Stadt Forst“, erklärt Freese. Zusätzlich werden hierdurch Anpassungen an die klimatischen Veränderungen eines denkmalgeschützten Parks ermöglicht, die die Forst alleine hätte aus der Stadtkasse auf absehbare Zeit nicht hätte finanzieren können.

Noch in diesem Jahr soll das Projekt mit der Ausschreibung der Ausführungsplanung beginnen, Baustart wird vorraussichtlich dann im dritten Quartal des kommenden Jahres sein. Bis Ende 2024 soll dann die neue Wehranlage fertig sein, die baulich auch den Bereich Wehrinsel für die kulturelle Nutzung durch neue Wegeführungen und mehr Platz besser nutzbar machen wird.

In den zurückliegenden Jahren konnten Fördermittel für Sanierungsprojekte wie das der Radrennbahn, des Textilmuseums oder der Forster Schwimmhalle gesichert werden. Vor wenigen Wochen kamen Millionen vom Bund für die Modernisierung der Kreismusikschule und für den Ausbau des Sportplatzes in Keune. Allesamt wichtige Projekte in der Rosenstadt, die Ulrich Freese als Mitglied des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages gern vorangetrieben hat.

„Mir war es besonders wichtig, nachdem der Branitzer Park und die dortige Baumuniversität und das Schloss über dieses speziell auf Schlösser und Parkanlagen zugeschnittene Programm Mittel erhalten haben, auch der Rosengarten mit bedacht wird“, erklärt der Haushaltspolitiker Freese sein Engagement für den heimischen Wahlkreis und die erneuten Fördermittel.