Hunderte leuchten Tesla den Weg in die Lausitz
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Hunderte Menschen setzten am heutigen Abend mit ihren Taschemlampen bei der Aktion WelcomeTesla ein gut sichtbares Zeichen auf dem Lausitzring.

Wer sich nicht meldet, wer kein Zeichen setzt, der wird nicht gesehen!

Deshalb ist es gut, dass durch diese Initiative aus der Region die Region, die eine Industrieregion ist, ein deutlich wahrnehmbares Zeichen an internationale – und gleich wohl auch nationale – Investoren senden wird. Gemeinsames Handeln setzt ein starkes Zeichen.

Die Initiative passt auch in die von mir verfolgte Linie der Ansiedlung eines Lausitzer Wasserstoffkompetenzzentrums und eines Batteriekompetenzzentrums mit Forschungs- und Entwicklungseinrichtungen, aber auch vor allem mit Produktion vor Ort. Beides ein wichtiger Beitrag und ein deutliches Signal, dass wir hier nicht abgehängt werden. Neben Kamenz in der sächsischen Lausitz kann auch die brandenburgische Lausitz ein Standort für diese zukunftsweisende Technik in Entwicklung und vor allem auch Produktion sein.

Deshalb unterstütze ich die Aktion #welcometesla, denn nur gemeinsam mit vielen Akteuren wird dieses starke Zeichen auch vernommen. Leider konnte ich heute Abend auf Grund der Sitzungswoche des Deutschen Bundestages nicht persönlich vor Ort dabei sein.

Dietmar Woidke zum Direktkandidaten gewählt
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Meine herzlichsten Glückwünsche an Dietmar Woidke, der heute im Kompetenzzentrum Forst einstimmig zum Kandidaten für die Landtagswahl 2019 nominiert wurde. Die Delegierten folgten damit dem Vorschlag der SPD Forst (Lausitz) und des SPD Unterbezirks Spree-Neiße.

Mit Dietmar Woidke haben wir einen tief in seiner Heimat verwurzelten Menschen der als einer der erfahrensten Landespolitiker Brandenburgs gilt in unseren Reihen. Seit 24 Jahren ist er Abgeordneter der Lausitz und ein starker Vertreter des Südens im Landtag. Ob als Abgeordneter, Minister, Fraktionsvorsitzender und nun seit fünf Jahren Ministerpräsident hat er nie an Bodenhaftung verloren, ist nah bei den Menschen und hat auch in schwierigen Zeiten erfolgreiche Politik gestaltet. Er brennt immer noch für die Lausitz und ist gerade jetzt für uns unverzichtbar.

Lauter Protest der Kohlekumpel
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Demostration am Strukturkommissions-Tagungsort in Großräschen
Demostration am Strukturkommissions-Tagungsort in Großräschen

Ein einducksvoller Auftritt der Kumpel und ihrer Gewerkschaft IG BCE heute nicht nur morgens in Weißwasser, sondern auch vor dem zweiten Tagungsort der Strukturkommission des Bundes im Lausitzer Revier, am Seehotel in Großräschen.

Durch die aktuelle Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin konnte ich – im Gegensatz zur Kundgebung am 30.9. in Cottbus – dieses Mal nicht persönlich dabei sein, streite aber gemeinsam mit den vielen engagierten Menschen unserer Region weiter für eine längstmögliche Nutzung der Braunkohle als Brückentechnologie ins regenerative Zeitalter und für ein Strukturentwicklungskonzept, welches der Lausitz nach der Braunkohle auch industrielle Wertschöpfung mit gut bezahlten Arbeitsplätzen sichert. Denn: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren! #wirsindhier

Rede von Dietmar Woidke vor den Protestierenden:

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Heute, wie vor 25 Jahren: Die Lausitz hat immer gekämpft
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Demonstration der IG BE am 5. Oktober 1993 in Senftenberg (Foto: Erich Schutt)
Demonstration der IG BE am 5. Oktober 1993 in Senftenberg (Foto: Erich Schutt)

Die Lausitz hat immer gekämpft! Heute, wie vor 25 Jahren.

Am 5. Oktober 1993 haben wir mit der IG BE (heute IG BCE) in Senftenberg mit rund 20.000 Teilnehmern für eine Strom- und Wärmeverorgung der Landeshaupstadt Potsdam auf Braunkohlebasis demonstriert. Im Anschluss haben wir eine Mahnwache vor dem Potsdamer Rathaus errichtet, um die Potsdamer Stadtverordnetenversammlung zu einer derartigen Entscheidung zu bewegen. Die Entscheidung wurde damals vertagt.

Mahnwache der IG BE am 5. Oktober 1993 in Potsdam (Foto: Erich Schutt)
Mahnwache der IG BE am 5. Oktober 1993 in Potsdam (Foto: Erich Schutt)

14 Tage später waren wir wieder in Potsdam, die Entscheidung fiel gegen uns aus. Wir haben nicht das Rathaus gestürmt, sondern in der Stadt demonstriert und sind bis Anfang Dezember mit einer Mahnwache in Potsdam geblieben.

Potsdam konnten wir damals nicht gewinnen, es wurde ein Gaskraftwerk gebaut. Aber in Weißwasser wurde die Wärmeversorgung langfristig aus dem Kraftwerk Boxberg gesichert, und gleiches galt für Leipzig. Deshalb hat sich der damalige Kampf für uns dennoch gelohnt.

Heute kämpfen wir für eine längstmögliche Nutzung der Braunkohle als Brückentechnologie ins regenerative Zeitalter und für ein Strukturentwicklungskonzept, welches der Lausitz nach der Braunkohle auch industrielle Wertschöpfung mit gut bezahlten Arbeitsplätzen sichert.

Ich bin stolz auf alle engagierten Menschen – die damals wie heute – mit mir gemeinsam diesen Streit führen.
Mein Fazit von damals gilt auch heute: Wer kämpft kann verlieren, wer nicht kämpft hat schon verloren!

Ulrich Freese bei der Demonstration der IG BE am 5. Oktober 1993 in Senftenberg (Foto: Erich Schutt)
Ulrich Freese bei der Demonstration der IG BE am 5. Oktober 1993 in Senftenberg (Foto: Erich Schutt)

PM: „Bundesregierung muss Position zu CCS evaluieren“
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Lausitzer Bundestagsabgeordneter Ulrich Freese (SPD) richtet bei DGB Lausitzkonferenz Forderung an Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD)

Berlin/Lausitz. Am gestrigen Montag, den 1. Oktober 2018, fand in Schwarze Pumpe die 14. Lausitzkonferenz des DGB Brandenburg/Sachsen statt. Bundesumweltministerin Svenja Schulze machte dort klar, dass am Ende der Energiewende Braunkohle keine Rolle mehr spielt. Klar sagte sie aber auch, dass zuerst die Perspektiven der Strukturentwicklung erarbeitet und umgesetzt werden müssen und dann der Verzicht auf Braunkohle entschieden wird. Dies wird aber noch viel Zeit brauchen.

Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Jörg Steinbach mahnt an, dass die Region ihre Kräfte bündeln, mit einer Stimme reden und Ideen von unten entwickeln müsse.

„Ich habe gegenüber der Bundesumweltministerin deutlich gemacht, dass hier in Schwarze Pumpe die CCS Technologie maßgeblich entwickelt und 2012 durch das CCS-Gesetz der schwarz-gelben Bundesregierung zur CO2 Speicherung die Anwendung in Deutschland verhindert wurde.“, sagte der heimische Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese nach der Konferenz.

„CCS ist ein maßgeblicher Baustein zur CO2-Freiheit bei industriellen Prozessen und, wie ich es sehe, auch bei der Energiegewinnung aus fossilen Brennstoffen.“, so Freese weiter.

Deshalb fordert der Lausitzer: „Wir in Deutschland können einen richtungsweisenden Beitrag für die Welt leisten. Denn wenn wir die Technik erfolgreich anwenden, werden auch andere kohleverstromenden Länder diese nutzen. Die Bundesregierung ist gefordert ihre Position zu evaluieren und die entsprechend Rahmenbedingungen für die Anwendung zu gestalten.“

Meine aktuelle Pressemitteilung als PDF-Download: 20181002 PM MdB Freese zur DGB Lausitzkonferenz

Falscher rbb-Bericht über Bahnwerk Cottbus
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UlI Freese im rbb-Interview vor dem Bahnwerk Cottbus
UlI Freese im rbb-Interview vor dem Bahnwerk Cottbus

Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister Jörg Steinbach besuchte heute Nachmittag das Cottbuser Werk der DB Fahrzeuginstandhaltung GmbH führte Gespräche mit dem Betriebsrat und Beschäftigten. An diesem Besuch habe ich heute teilgenommen.

Vor den Werkstoren gab ich dem rbb Studio Cottbus ein Interview. Die im Vorfeld vom rbb in den Nachrichten verbreitete Meldung, der Instandhaltungsstandort Cottbus sei hochgradig gefährdet, entsprach nicht der Realität. Richtig ist. Richtig ist dass immer noch um das notwendige Auftragsvolumen für Cottbus gerungen wird, und zwar in einer Menge damit die 470 in der Instandhaltung Beschäftigten auch dauerhaft in Cottbus Arbeit haben.

Im Interview habe ich noch einmal deutlich gemacht, dass sich der Bund mit der Bahn AG zum Standort bekennen muss. Wer der Lausitz einen Strukturwandel aus energiepolitischen Gründen überhelfen will, der muss mit Blick auf Privatinvestoren durch eigene Investitionen ein klares Bekenntnis abgeben!

KW Jänschwalde: Block F geht vom Stromnetz
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Uli Freese spricht zu den Beschäftigten des KW Jänschwalde, die sich zu einer Mahnwache versammelt haben
Uli Freese spricht zu den Beschäftigten des KW Jänschwalde, die sich zu einer Mahnwache versammelt haben

Ein Tag der gemischten Gefühle. Ich habe am Sonntag an der Veranstaltung der IGBCE vor der Stadthalle Cottbus und der Mahnwache vor dem Kraftwerk Jänschwalde teilgenommen, in denen der Öffentlichkeit noch einmal eindringlich präsentiert wurde, dass ein Kraftwerksblock vom Stromnetz und in die Reserve ging, und ein weiterer am Kraftwerksstandort folgen wird.

IGBCE Veranstaltung vor der Stadthalle Cottbus: Symbolisch gehen hier die 600 Arbeitsplätze im KW Jänschwalde verloren
IGBCE Veranstaltung vor der Stadthalle Cottbus: Symbolisch gehen hier die 600 Arbeitsplätze im KW Jänschwalde verloren

Es fehlen nicht nur jetzt 500 und dann 1000 MW Braunkohlestrom in Deutschland, sondern es gehen der Region jetzt 600 – und später noch weitere hunderte – gut bezahlte Arbeitsplätze unwiderruflich verloren! Ersatz durch industrielle Neuansiedlungen ist nicht in Sicht. Deshalb teile ich die mahnenden und fordernden Worte von Dietmar Woidke, den Betriebsräten und den Beschäftigten, und werde mit Nachdruck in den politischen Diskussionen in Berlin weiter für unsere Region streiten!

IGBCE Veranstaltung vor der Stadthalle Cottbus: Symbolisch gehen hier die 600 Arbeitsplätze im KW Jänschwalde verloren
IGBCE Veranstaltung vor der Stadthalle Cottbus: Symbolisch gehen hier die 600 Arbeitsplätze im KW Jänschwalde verloren

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Bergbau-Bauern feiern Erntedankfest
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Erntedankfest der Bergbau-Bauern in Steinitz (Foto: A. Franke)
Erntedankfest der Bergbau-Bauern auf dem Steinitzhof Drebkau (Foto: A. Franke)

Am Samstag lud die Agrargenossenschaft Drebkau eG zum Erntedankfest ein. Die Bergbau-Bauern wollten damit zeigen, wie nachhaltig Landwirtschaft in der Bergbaufolgelandschaft machbar ist. Die 28 Mitarbeiter der Agrargenossenschaft bewirtschaften 2.400 ha und melken 160 Kühe. Rekultivierungsarbeiten im Tagebau Welzow-Süd sind ein wirtschaftliches Standbein der Genossenschaft. Zum Rahmenprogramm gehörten Fahrten in den Tagebau, zum Steinitzer Berg und in die Landwirtschaft mit Wolkenberg.
Es war für mich als SPD-Berichterstatter für den Landwirtschaftshaushalt im Haushaltsausschuss des Bundestages ein interessanter Besuch bei schönstem Spätsommerwetter.

(Foto: Andreas Franke, frankefotografie.de)

Treffen der AG Landwirtschaft mit Landesministern
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Am Montag ging es in einem Gespräch der AG Landwirtschaft, an dem ich als Berichterstatter Haushalt immer teilnehme, unter anderem um die schmerzlose Ferkelkastration, die Verteilung von Finanzmitteln, eine gemeinsame Argarpolitik Europas und die Entwicklung ländlicher Räume. Am Gespräch namen die Landes-Landwirtschaftsminister Jörg Vogelsänger (Brandenburg) Dr. Till Backhaus (M-V) und Reinhold Jost (Saarland) teil.