BPA-Fahrt September 2018
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten
BPA-Besuchergruppe im September 2018 mit Ulrich Freese, MdB – Foto: Bundesregierung / Volker Schneider

In dieser Woche besuchten mich politisch interessierte Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis in der Bundeshauptstadt.

Die zweitägige Fahrt wurde organisiert und finanziert vom Bundespresseamt, die Teilnehmerinnen und Teilnehmer nahmen auf meine Einladung an einem interessanten und abwechslungsreichen Programm teil.

(mehr …)

So nicht, Herr Pofalla!
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten
Archiv-Foto
Archiv-Foto

So nicht, Herr Pofalla!

Zunächst einmal muss in der Kommission über Versorgungssicherheit und Preisstabilität geredet werden, um herauszufinden wann man denn verantwortungsvoll über einen Verzicht auf die Braunkohle in der Energieversorgung sprechen kann. Diese Aufgabe ist in der Kommission offenbar noch nicht erledigt.

Dann muss über Strukturentwicklungen insbesondere in der Lausitz gesprochen werden. Und da kann Herr Pofalla als Bahnvorstand richtungsweisend tätig werden: Er kann jetzt schon entscheiden, wie es mit dem Bahnstandort Cottbus und dem Instandsetzungswerk weitergeht! Nicht weniger Arbeitsplätze in Cottbus, sondern mehr sind angesagt, Herr Pofalla! Das wäre richtungsweisend auch für privatwirtschaftliche Unternehmer damit sie ermutigt werden in der Lausitz zu investieren.

Also erst einmal die eigenen Hausaufgaben erledigen, bevor andere gefordert werden!

LR-Online berichtete heute über den vom SPIEGEL veröffentlichten Kohle-Ausstiegsvorschlag des stellvertretenden Vorsitzenden der Strukturkommission Ronald Pofalla. Auch ich werde dort zitiert:

Der Lausitzer Bundestagsabgeordnete und frühere Vize der auch für Bergleute zuständigen Gewerkschaft IG BCE, Uli Freese (SPD), zeigte sich entsetzt über Pofallas Vorstoß. „Damit hat sich Pofalla als Co-Vorsitzender der Kohle-Kommission disqualifiziert“, sagte der Spremberger der LAUSITZER RUNDSCHAU am Samstag.

Den kompletten Artikel lesen Sie auf lr-online.de

 

Meine Pressemitteilung vom 19. September 2018 zu diesem Thema können Sie hier downloaden:
20180919 PM MdB Ulrich Freese – So nicht Herr Pofalla

 

Bauern-Aktionstag „Ernte“ am Brandenburger Tor
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

Zum bundesweiten Aktionstag „Ernte“ luden heute der Deutsche Bauernverband und auch der Landesbauernverband Brandenburg ein. Unter dem Motto „Wir machen die Ernte für Deinen Genuss“ kamen heute Bauern, Bürger und Politik vor dem Brandenburger Tor in Berlin ins Gespräch.

Als SPD-Berichterstatter für den Landwirtschaftshaushalt habe ich – gemeinsam mit Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner – die Veranstaltung besucht. In den Gesprächen mit den Verbänden und den Bauern ging es heute natürlich um die Auswirkung der Dürre der letzten Monate auf die Ernte, aber auch zum Beispiel um die Milchpreise sowie die Kennzeichnung regionaler Produkte und deren Vermarktung.

SPD-Fraktion im Dialog: Pflege stärken für ein #solidarischesLand
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

„Pflege stärken“ lautete das Thema der gestrigen SPD-Bundestagsfraktion vor Ort Veranstaltung in meinem Wahlkreis. Im Cottbuser CitySaal im alten Brauhaus konnte ich den SPD-Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach begrüßen, der in seinem Vortrag und der anschließenden Fachdiskussion mit Pflegekräften, Betriebsräten, Gewerkschaftern, Vertretern von Krankenkassen und der heimischen Seniorenbeiräte über die Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion informierte.

Impressionen und Statements hier im Video:

Besucher aus EE im Bundestag
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten
Besuchergruppe von MdL Barbara Hackenschmidt im Deutschen Bundestag

In dieser Woche besuchte mich die Brandenburger Landtagsabgeordnete Barbara Hackenschmidt mit einer Besuchergruppe im Deutschen Bundestag. Die Gruppe stammt aus dem Landkreis Elbe-Elster aus Fürstenwalde und Herzberg. Nach einer Führung durchs Haus und einem Besuch des Plenarsaals folgte eine politische Diskussion mit mir, sowie im Anschluss noch ein Besuch im Arbeitsministerium.

BTU-Präsident Prof. Steinbach wird Minister
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

Positiver Paukenschlag, und eine gute Entscheidung des Ministerpräsidenten Dietmar Woidke. Mit BTU-Präsident Prof. Dr. Jörg Steinbach bekommt Brandenburg einen neuen Wirtschafts- und Energieminister, der auf Grund seiner beruflichen Entwicklung der Bedeutung unseres Landes gerecht wird. Brandenburg ist Industrieland mit Chemie, Stahl, Bergbau; Energie, Papier – alles Themen, die dem neuen Wirtschaftsminister nicht fremd sind.

Ich selbst kenne ihn persönlich, und bin immer wieder auf Grund seiner klaren Position auch gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit und für ein weltoffenes Brandenburg beeindruckt. Als Mitglied des Wirtschafts- und Energieausschusses des Deutschen Bundestages werden ich mit Jörg Steinach in Zukunft noch intensiver zusammenarbeiten. Einen guten Start und auf weiterhin gute Zusammenarbeit ein herzliches Glückauf!

PM: Diskussion in Cottbus: Pflege stärken.
Veröffentlicht Veröffentlicht in Presseartikel

SPD-Bundestagsfraktion vor Ort am 3.9.2018: Ulrich Freese, MdB und Prof. Dr. Karl Lauterbach, MdB informieren und diskutieren mit Interessierten über die Pflegepolitik

Berlin/Lausitz. „Für ein solidarisches Land“ – unter diesem Motto veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion Anfang September eine Dialogwoche. In ganz Deutschland tauschen sich die SPD-Abgeordneten mit den Bürgerinnen und Bürgern darüber aus, wie es um den Zusammenhalt in der Gesellschaft bestellt ist. Dabei geht es um Themen wie Arbeit, Rente, Bildung, Familie, Europa oder auch die Pflege. Gemeinsam mit der SPD-Bundestagsfraktion und dem SPD-Gesundheitsexperten Prof. Dr. Karl Lauterbach lädt der Lausitzer Bundestagsabgeordnete Ulrich Freese deshalb interessierte Bürgerinnen und Bürger, Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter aus der Praxis am 3. September 2018 um 15:30 Uhr zu einer zweistündigen Informations- und Diskussionsveranstaltung unter dem Titel „Pflege stärken – für ein solidarisches Land“ in den City-Saal des alten Brauhauses in Cottbus ein.

Wir möchten über die Pflegepolitik der SPD-Bundestagsfraktion informieren und mit Pflegekräften, Betriebsräten und Einrichtungsleitern – also den Menschen aus der Praxis – aber auch Angehörigen von Pflegebedürftigen diskutieren: Was kann noch getan werden, um eine gute Pflege auch für die Zukunft zu sichern?“, so Ulrich Freese zum Hintergrund dieses Dialogangebotes.

(mehr …)

Regierungskommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

Heute tagt die Regierungskommission „Wachstum, Strukturwandel, Beschäftigung“ und es wir hoffentlich die Diskussion vom Kopf auf die Füße gestellt.

Schwerpunktthema muss zunächst die Versorgungssicherheit und Preisstabilität der Energieversorgung in Deutschland sein.

Ich empfehle sehr die Lektüre des Artikels unter der Schlagzeile: „Keine Versorgungssicherheit, ganz Europa geht der Strom aus.“ (siehe Link) Der Trugschluss, dass wir bei Abschalten unserer Kohlekraftwerke unsere Vesorgungssicherheit durch Europa gewährleisten können, ist hiermit eindeutig widerlegt. Auch Gaskraftwerke, als Ersatz für Kohlekraftwerke, zu favorisieren ist klimapolitisch der falsche Weg. Vielmehr sollte, auch unter Inanspruchnahme von Fördermitteln des Bundesministeriums für Bildung und Forschung, an CO2 Abscheidung und stofflicher Verwertung mit Nachdruck gearbeitet werden.

Es kann doch nicht wahr sein, dass in Deutschland erforschte und entwickelte Wege nicht angewandt werden. Aber im Ausland hohe Beachtung finden und genutzt werden.
Das wäre ein sinnvoll, nachhaltiger Beitrag zur weltweit notwendigen Senkung der CO2Emmissionen.

Artikel welt.de: „Europa kann die deutsche Stromversorgung nicht retten“

Begleitkommission der SPD Wachstum-Strukturwandel-Beschäftigung
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

Gestern Abend hat im Willy-Brandt-Haus die Begleitkommission der SPD zur Bundesregierungskommission „Wachstum-Strukturwandel-Beschäftigung“ getagt.

Die Betriebsräte aus Kraftwerken und Bergbau der LEAG haben den Teilnehmern sehr eindrucksvoll die energiewirtschaftlichen Zusammenhänge anhand tagesaktueller Strommarktdaten vermittelt. (mehr …)

Sozialdemokratische Spitze vor Ort wo der Schuh drückt
Veröffentlicht Veröffentlicht in Neuigkeiten

Nach Andrea Nahles am Mittwoch, war Olaf Scholz am Freitag in der Lausitz im Kraftwerk Jänschwalde und stellte sich den berechtigten Sorgen und Nöten, insbesondere der jüngeren Generation.
Hierüber berichtet L-TV (Siehe Link unten) und die Lausitzer Runschau (https://www.lr-online.de/…/vizekanzler-olaf-scholz-besucht-…).

Auffällig in der letzten Woche war, dass Sozialdemokraten sich den Sorgen und Nöten der Lausitzer stellen und die CDU-Spitzen dort hingehen wo die Sonne scheint.
Angela Merkel mit handverlesenem Publikum in Thüringen und in einer Betriebsversammlung in Neukirch/Oberlausitz, wo alles gut ist.

Beitrag von LTV: „Vizekanzler besucht Cottbus“